6.03.2009: Märkische Allgemeine



Bundestag debattiert zum Schleusenausbau

Vorstoß der Grünen im Parlament



BERLIN/KLEINMACHNOW - Die Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen will den Ausbau von Havel, Teltowkanal und Kleinmachnower Schleuse verhindern. Ein entsprechender Antrag liegt seit Ende Januar dem Bundestag vor. Treibende Kraft ist unter anderem die Kleinmachnower Bundestagsabgeordnete und Bürgermeisterkandidatin Cornelia Behm.
„Die Wasserwege sind für den vorhandenen Bedarf der Binnenschifffahrt bereits gut ausgebaut“, sagte Behm gestern zur MAZ. Darauf hätten die Grünen auch im Bundestag und gegenüber dem Bundesverkehrsministerium mehrfach hingewiesen. Der aktuelle Antrag, der sich für einen Stopp des Verkehrsprojekts 17 ausspricht, stelle die Argumente noch einmal in komprimierter Form dar. Es werde nun zunächst eine Debatte im Bundestag über das Thema geben.
Nach dem Willen der Grünen soll das Parlament unter anderem beschließen, dass auf den Ausbau der Kleinmachnower Schleuse auf 190 Meter verzichtet und „eine reduzierte, natur- und ortsverträgliche Alternativplanung für eine Schleusenmodernisierung einschließlich der Sanierung der historischen Schleuse“ vorgelegt wird. Außerdem fordert die Fraktion eine aktuelle Nutzen-Kosten-Analyse für den teuren Ausbau der Wasserstraßen.
(sti)
MAZ, 6.3.2009

12.05.2009: MAZ
5.03.2009: ad-hoc-news, online: