23.05.2012: Pressemitteilung

Pressemitteilung von Andrea Wicklein

Berlin/Kleinmachnow, 23.05.2012


Petitionsverfahren Schleuse Kleinmachnow abgeschlossen

In seiner heutigen Sitzung hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages das Verfahren zur Schleuse Kleinmachnow abgeschlossen.
"Der Petitionsausschuss hat empfohlen, das Petitionsverfahren abzuschließen, weil dem Anliegen der Petition inzwischen teilweise entsprochen wurde. Das ist nur vernünftig," so Andrea Wicklein, SPD-Bundestagsabgeordnete.
Der Petitionsausschuss verweist in seiner Entscheidung darauf, dass der Ersatzneubau der Schleuse Kleinmachnow zwischenzeitlich wegen des Zwangs einer Priorisierung unter den Wasserstraßenprojekten und der notwendigen Haushaltskonsolidierung aufgegeben wurde.
Das war auch Ziel der gemeinsamen Bemühungen des Fördervereins und der Politiker vor Ort. "Wichtig ist die Information, dass die Nutzungsdauer der Schleuse lediglich durch eine Grundinstandsetzung verlängert werden soll," stellt die Abgeordnete fest. Zudem hatte das Land Brandenburg habe seine Klage gegen die Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zurückgezogen.


Infos unter: www.andrea-wicklein.de
andrea.wicklein.ma03@bundestag.de
Homepage: http://www.andrea-wicklein.de

23.05.2012: Pressemitteilung
24.05.2012: Pressemitteilung