23.05.2012: Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG der Brandenburger Bundestagsabgeordneten Cornelia Behm (Bündnis 90/ Die Grünen)
23. Mai 2012


Ausbau der Schleuse Kleinmachnow nun endgültig ad acta

Das Petitionsverfahren gegen den Ausbau der Machnower Schleuse wurde heute im Petitionsausschuss des Bundestags beraten und endgültig abgeschlossen. Dazu erklärt Cornelia Behm, Brandenburger Bundestagsabgeordnete (Bündnis 90/ Die Grünen) und zuständige Berichterstatterin im Petitionsausschuss:

"Mehr als ein Jahr nach der Aufgabe des Ausbaus der Machnower Schleuse wurde nun auch ein entsprechendes Petitionsverfahren im Bundestag abgeschlossen. Das freut und beruhigt mich. Der Ausbau auf 190 m ist damit endgültig ad acta gelegt.

Soweit künftig Baumaßnahmen an der Schleuse geplant werden, so plädiere ich für eine Sanierung der bestehenden Anlage, um die Nutzung weiterhin zu gewährleisten. Sinnvoll wäre es auch, wenn die Machnower Schleuse mit einer Wasserkraftgewinnungsanlage ausgestattet würde. Dann sollten aber auch die Durchgängigkeit für Fische verbessert und eine Bootsschleppe für Sportboote gebaut werden. So multifunktionell ausgestattet hätte die Schleuse eine Perspektive, die deutlich über die eines Wahrzeichens von Kleinmachnow hinausgeht.

Wichtigstes Ergebnis bleibt aber, dass der Ausbau gestoppt und damit ein Zeichen für eine klima- und umweltfreundliche Binnenschifffahrt gesetzt wurde. Ich danke den Petenten dafür, dass sie sich gegen den Ausbau der Schleuse in Kleinmachnow eingesetzt haben."



Hintergrund:
Die Petition war 2007 vom Förderverein Landschaftsschutzgebiet Buschgraben/Bäketal e.V. eingereicht worden und richtete sich gegen das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit 17 (VDE17) und den geplanten Ausbau der Schleuse auf 190 m. Seither beschäftigte sie den Petitionsausschuss, der auch zu einem Ortstermin nach Kleinmachnow kam und sich mit dem Für und Wider des Ausbaus auseinandersetzte.


Büro Cornelia Behm MdB
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Sprecherin für ländliche Entwicklung und für Waldpolitik

Platz der Republik 1
11011 Berlin
Email: cornelia.behm.ma03@bundestag.de
www.cornelia-behm.de

10.11.2011: pnn
23.05.2012: Pressemitteilung