23.02.2010: PNN

Die Linke hat ihren von Umweltschützern kritisierten Schwenk beim Kleinmachnower Schleusenausbau verteidigt. „Die längere Variante steht für mehr Naturschutz“, erklärte die verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Kornelia Wehlan, in einer Pressemitteilung. Der Bau einer 190 Meter langen Schleusenkammer sei eine Bundesentscheidung und das Ergebnis einer mehrjährigen Abwägung. Deshalb sei im Verkehrsausschuss am vergangenen Donnerstag (PNN berichteten) auch keine Entscheidung über den Bau getroffen worden. Vielmehr seien Anträge von FDP und Grünen, den Bund zum Baustopp zu bewegen und neu zu verhandeln, von SPD, Linken und CDU abgelehnt worden. Aus Wehlans Sicht ist die Ausschreibung für den Schleusenausbau nicht mehr zu stoppen, nachdem der Bundesverkehrsausschuss einen Antrag der Linken zur Neuplanung der Schleuse abgelehnt hat – „auch mit den Stimmen der FDP“, wie Wehlan betont.

Unabhängig davon sei festgestellt worden, dass mit dem Schleusenausbau auf 190 Meter Länge den naturschutzrechtlichen Belangen – unter anderem durch geringere Uferabgrabungen – besser Rechnung getragen werde. „Der Schleusenausbau ist ein gutes Beispiel dafür, dass durch die Gemeinden und Bürgerinitiativen, durch Umwelt- und Naturschützer maßgebliche Veränderungen für den Schutz der Menschen und von Natur und Umwelt getroffen werden konnten“, so Wehlan.

rt
pnn, 23.2.2010

22.02.2010: rbb-online
19.02.2010: Pressemitteilung