19.11.2010: pnn

Stopp für Schleusenausbau
Muster mit Wert

Hier kann Stuttgart etwas lernen: Früher Protest erhöht die Wirkung. Nach der Anti-Bombodrom-Bewegung hat nun in Kleinmachnow bürgerschaftliches Engagenet in Brandenburg beim Bund etwas bewegt. Ein Kommentar von Peter Tiede. (19.11.10)
Die Schleuse in Kleinmachnow wird nicht ausgebaut. Bürger haben sich durchgesetzt gegen als sinnlos, großspurig und unökologisch empfundene Bau- und Verkehrspläne. Und Politiker haben sich durchgesetzt, Politiker aus der Region, die auch bürgerschaftlich agierten. Es ist eine bunte Truppe, die sich seit 1997 wehrte und nun Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) dazu brachte, auf das Projekt zu verzichten. Es waren eben neben der Grünen-Bundestagsabgeordneten Cornelia Behm aus Kleinmachnow auch Andrea Wicklein von der SPD und Katherina Reiche von der CDU, die auf Bundesebene Druck machten, während die Lokalpolitiker und die Bürger vor Ort kämpften – auch gegen die eigene Landesregierung.
Der Erfolg der Kleinmachnower ist gleichzusetzen mit dem der Bombodrom-Gegner, die die Nutzung der Wittstocker Heide durch die Bundeswehr verhinderten. Und beide Widerstandsbewegungen sind ein Zeichen dafür, dass frühzeitiger Widerstand schon in den Planungsphasen und parteiübergreifender, unideologischer Protest etwas bewegen können. Deutschland mag auf „Stuttgart 21“ schauen, wir auf Wittstock und Kleinmachnow. Es ist ein Triumph der zusammenführt: Bürger und Politiker.

pet
pnn
19.11.2010

19.11.2010: Pressemitteilung
20.11.2010: MAZ