19.01.2013: MAZ

Neuer Vorstoß zum Ausbau der Schleuse

Binnenschifffahrt und Wirtschaft machen sich erneut dafür stark, die Kleinmachnower Schleuse doch noch auszubauen. Dietmar Raschmann, Vorsitzender des Vereins „Weitblick – Verkehrsinfrastruktur, Wirtschaft und Logistik“, erläuterte in einem Gespräch mit der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Katherina Reiche (CDU), einen Kompromissvorschlag. Dieser sieht vor, die Schleusennordkammer auf 130 Meter auszubauen. In der planfestgestellten Ausbauvariante ist eine 190-Meter-Kammer vorgesehen. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat den Schleusenausbau allerdings gestoppt (MAZ berichtete). Sie soll nun nur noch in ihrem Bestand saniert werden. Bei den Ausbaugegnern löste das große Freude, sie hatten vor allem einen starken Eingriff in die Natur der Umgebung befürchtet, wenn die Schleuse ausgebaut würde.

Laut Raschmann könnten mit dem Ausbau der Nordkammer auf 130 Meter aber erhebliche Uferabgrabungen vermieden und dort wachsende Bäume erhalten werden. Die Kostenersparnis bezifferte er auf bis zu acht Millionen Euro – im Vergleich zur 190-Meter-Variante. „Eile ist jedoch geboten, weil mit einem rechtskräftigen Ausbaustopp kein Baurecht vorläge, man müsste dann wieder bei Null anfangen“, so Raschmann. Vor diesem Hintergrund sei dieser Kompromissvorschlag geboren worden.

Der Verein hat Juristenrat eingeholt, demnach würde bei der 130-Meter-Variante das Baurecht aus dem Planfeststellungsbeschluss bestehen bleiben. „Die notwendigen Umplanungen könnten zudem unkompliziert und zeitnah realisiert werden“, sagt Raschmann.

Im Falle einer Sanierung würden hingegen Steuergelder in den Erhalt eines bestehenden Engpasses fließen und damit einen Ausbaustand von 1940 für mindestens weitere 20 Jahre verfestigen, meint er. Die Nutzungsdauer für einen Neubau betrage dagegen 80 bis 100 Jahre „und könnte für die Wirtschaft sowie für den Umweltschutz einen Nutzen generieren“.

(jst)
MAZ
19.1.2013
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12456560/60889/Neuer-Vorstoss-zum-Ausbau-der-Schleuse-bauen.html

21.01.2013: Pressemitteilung
25.01.2013: pnn