15.07.2011: Presseerklärung

Freude bei der Bürgerinitiative über die Klagerücknahme der Landesregierung

Im Januar diesen Jahres reichte das Land Brandenburg Klage gegen den Beschluss von Bundesverkehrsminister Ramsauer zum Ausbaustopp der Kleinmachnower Schleuse ein und blockierte damit im letzten Moment das endgültige Aus für den Großausbau. Nach heutigen Informationen hat die Landesregierung bereits im Mai diesen Jahres ihre Klage wieder zurückgenommen. Von durchdachtem politischen Handeln zeugt dieses Vorgehen aus Sicht der Bürgerinitiative nicht.

Die Bürgerinitiative "pro Kleinmachnower Schleuse" begrüßt die späte Einsicht der Landesregierung, den ökonomisch und ökologisch unsinnigen Großausbau der Schleuse endlich nicht mehr weiter zu verfolgen. Sie wundert sich jedoch, dass die Öffentlichkeit über diesen wichtigen Schritt vom Mai diesen Jahres bisher nicht informiert wurde, welcher weitreichende positive Auswirkungen für die Region haben sollte und endlich Planungssicherheit in den betroffenen Gemeinden schaffen dürfte.
Bürgerinitiative „ pro Kanallandschaft Kleinmachnower Schleuse“, Projektgruppe im Förderverein Landschaftsschutzgebiet Buschgraben / Bäketal e.V., Kleinmachnow, Vereinsregister: 952 Dr. Ursula Theiler
Tel.: 033203 389922
www.schleusenprotest.de
www.buschgraben-baeketal.de

15.7.2011

16.07.2011: MAZ
08.11.2011: MAZ