15.07.2011: Presseerklärung

Pressemitteilung der Bundestagsabgeordneten Cornelia Behm von Bündnis 90/Die Grünen

15. Juli 2011



Machnower Schleuse: Brandenburg hat seine Klage zurückgenommen

Das Verfahren gegen die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses für die Machnower Schleuse ist eingestellt worden.

Das erfuhr heute die Bundestagsabgeordnete Cornelia Behm (Bündnis 90/Die Grünen) auf eine parlamentarische Anfrage an die Bundesregierung. "Das Verfahren wurde durch Gerichtsbeschluss vom 13.05.2011 eingestellt, weil das Land die Klage zurückgenommen hat." so Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium.

"Das ist eine gute Nachricht. Offenbar ist die Landesregierung zur Vernunft gekommen und hat eingesehen, dass so ein unsinniges Projekt nicht weiter vorangetrieben werden darf. Ich wundere mich allerdings, weshalb dieser Schritt bisher nicht öffentlich bekannt gemacht wurde. Klammheimlich hat das Land diesen Schritt vollzogen.", sagte Behm.


cornelia.behm@wk.bundestag.de
Anlage: Rückname-Schreiben [27 KB]

16.06.2011: Pressemitteilung
16.07.2011: MAZ