06.08.2010: Wicklein sieht
Presseerklärung
Chance für eine Umplanung der Schleuse Kleinmachnow
Aufgrund des Sparpakets der Bundesregierung muss auch das Bundesverkehrsministerium sparen. Dazu erklärt die Brandenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein:
Sparpakete können auch ihr Gutes haben. Bundesverkehrsminister Ramsauer muss bis 2014 rund 80 Mrd. Euro sparen. Nach Medienberichten, die sich auf interne Papiere des Ministeriums stützen, können derzeit neue Bauvorhaben nicht begonnen werden, da die Finanzierung in den nächsten Jahren nicht geklärt ist.
"Diese Situation sollte genutzt werden, um auch planfestgestellte Vorhaben wie die Schleuse Kleinmachnow umzuplanen", so Andrea Wicklein. "Niemand bestreitet, dass die Schleuse modernisiert werden muss. Der Ausbau sollte aber dem tatsächlichen Bedarf folgen. Das wäre auch preisgünstiger."
Um zu klären, ob die Schleuse Kleinmachnow und der Teltowkanal in den Baustopp einbezogen sind, hat Andrea Wicklein eine Anfrage an die Bundesregierung [32 KB]
gestellt.
6.8.2010
